Stadtgeschichte München

      Einleitung
      Vorgehensweise 

     Erster Teil
     Geschehnisse bis zum Jahre 1705 

      I. Entstehung und Verlauf der Erhebung 

1. Allgemeine Lage in Europa 
2. Stammtafel zur Spanischen Erbfolge 
3. Bayerns Rolle im Spanischen Erbfolgekrieg 
4. Das Schicksal Bayerns nach der zweiten Schlacht von Höchstädt 
5. Die Besetzung des Rentamts München  
6. Bayern unter der kaiserlichen Administration
7. Folgen der Reichsunterstellung Bayerns im Staatsaufbau
8. Wahrnehmung der kaiserlichen Verwaltung Bayerns durch die Bevölkerung 
9. Die Lage der Bevölkerung im kaiserlich verwalteten Bayern 
10. Die Situation im Rentamt München 
11. Der Befehl zu neuen Truppenaushebungen 
12. Unmut in der Bevölkerung 
13. Der Widerstand in Niederbayern 
14. Die Lage im Oberland 
15. Verschwörung in München 
16. Kontaktaufnahme mit dem Oberland 
17. Das Manifest der Kurbairischen Landesdefension Oberlands 
18. Die Vorbereitungen in München 
19. Das Bauernheer aus dem Isarwinkel 
20. Der Marsch nach München 
21. Die Rolle des Hauptmanns Mayer 
22. Das Anrücken der Bauernarmee 
23. Uneinigkeit im Kommando 
24. Das Hauptquartier in Sendling 
25. Ein erster Angriff 
26. Anrücken der kaiserlichen Armee 
27. Niederschlagung des Aufstands und militärische Katastrophe 
28. Die Reaktion der Administration 
29. Verhaftung der Rädelsführer 
30. Der Prozess gegen die Anführer 

    II. Die Verfahren gegen die Beteiligten 

1. Einsetzung einer Kommission
2. Natur der Ermittlungskommission
3. Zusammenspiel der Kommission mit der Gerichtsbarkeit
4. Hintergrund des Verfallens 

      III. Arbeitsansatz zur Aufbereitung 

1. Unterteilung der am Aufstand Beteiligten und Abgeurteiltcn in Gruppen nach Kriterien der damaligen Verhandlungsfuhrung und Gewichtung der Tatbeiträge 
   1.1. Erste Gruppe: Die Münchner Bürger
   1.2. Zweite Gruppe: Die Offiziere
   1.3. Dritte Gruppe: Weitere Beteiligte
   1.4. Vierte Gruppe: Die Beamtenschaft 1.5. Sonderfall: Graf Törring-Seefeld

     Zweiter Teil
     Präsentation des Quellenmaterials zum Prozess 

       I. Der Prozess gegen die Münchner Bürger Rüttler, Senser, Jäger und Johann Ignaz Haid 

1. Johann Georg Küttler 
   1.1. Zur Person
   1.2. Flucht ins Kloster
   1.3. Diskussion um die Frage nach der Gewährung von Kirchenasyl als Begleiterscheinung zum Prozess gegen Küttler
   1.4. Verhöre Krittlers im Falkenturm
   1.5. Das Urteil über Küttler
   1.6. Vollzug der Strafe 
2. Sebastian Senser 
   2.1. Zur Person
   2.2. Verhöre Sensers im Falkenturm
   2.3. Das Urteil im Fall Senser
3. Johann Jäger
   3.1. Zur Person
   3.2. Die Verhöre Jägers im Falkenturm 
   3.3. Bitten um Gnade 
   3.4. Weiterer Verfahrensverlauf 
4. Johann Ignaz Haid
   4.1. Zur Person 
   4.2. Schriftliche Aussagen Haids 
   4.3. Verhöre Haids 
   4.4. Haids Kenntnis von der Rolle Graf Törring-Seefelds
   4.5. Gutachten der Universität Altdorf 
   4.6. Schicksal Haids

      II. Der Prozess gegen die abgedankten Offiziere Glanze, Aberle und Mayer 

1. Johann Glanze  
2. Johann Georg Aberle
3. Matthias Mayer 
   3.1.   Zur Person 
   3.2.   Verhör Mayers im Falkenturm 
   3.3.   Mayers Rolle als Anführer des Bauemheers 
   3.4.   Mayers Würdigung seines Tatbeitrags 
   3.5.   Belastung Jägers 
   3.6.   Kein Urteil über Mayer 
   3.7.   Abweichendes Verhalten Mayers in den weiteren Verhören 
   3.8.   Mayers schlechte körperliche Verfassung als Spätschaden des Führungsstreits? 
   3.9.   Schicksal Mayers 
   3.10. Rehabilitation des Hauptmanns 

      III. Der Prozess gegen Eckart und die Brüder Johann Ullrich und Anton Kajetan Haid 

1. Hofkoch Eckart 
   1.1. Eckarts Bedeutung innerhalb der Verschwörung
   1.2. Landesverweisung Eckarts
2. Die Brüder Johann Ulrich und Anton Kajetan Haid 
   2.1. Landesverweisung der Brüder Haid
   2.2. Weiteres Schicksal 

      IV. Der Prozess gegen die Pfleger der Gerichte Aibling, Rosenheim und Weilheim 

1. Zu den Personen
2. Die Situation im Pflegamt Weilheim
3. Die Situation im Pflegamt Rosenheim
4. Die Situation im Pflegamt Aibling
5. Beurteilung des Verhaltens aller Beteiligter
6. Vorgabe eines Urteils aus Wien
7. Besonderheiten im Fall Berndorf 

      V. Der Prozess gegen den Grafen Törring-Seefeld 

1.  Zur Person
2. Verbringung Törrings nach Ingolstadt
3. Examination Törrings
4. Gnadengesuche Törrings
5. Abschlussbericht im Fall Törring
6. Diplomatisches Tauziehen um Törring
7. Exil in Salzburg
8.  

Dritter Teil
Juristische Würdigung der damaligen Vorgehensweise im Prozess 

      Vorüberlegung 

      A. Analyse des Aktenmaterials Seite 

      I. Arbeitsansatz 

1.  Zu beachtende Gerichtsordnungen
2. Abweichendes Strafrechtsverständnis
3. Neuerungen in der Carolina
4. Fehlende Garantien des Strafrechts
5. Anforderungen an die Ermittlung von Rechtsgrundlagen

     II. Hinweise auf ein bestimmtes Delikt aus den Quellen

1. Wortwahl im allgemeinen Schriftverkehr
2. Gründe für die Unschärfe der Ermittlung
3. Erste juristische Betrachtungen 

      III Sprachgebrauch bezüglich der Beteiligten der ersten Gruppe

1. Allgemeine Diktion
2. Sonderfall Haid 

     IV. Sprachgebrauch bezüglich der übrigen Beteiligten 

      V. Sprachgebrauch bezüglich des Grafen Törring 

      VI.Erkenntnis aus der Betrachtung der Quellen 

1. Wenig ergiebige Ansatzpunkte
2. Sachverhaltserforschung durch die Administration als Generalinquisition 
3. Spezielles in den Urteilen
4. Problemaufriss
5. Peinliche Gerichtsordnung Kaiser Karls V. von 1532 und Bayerische Malefitzprozeßordung von 1616
6. Vorherrschen einer deutsch-lateinischen Gemengelage in den Formulierungen der Akten
7. Sanktion des Aufstands durch staatschützende Delikte
8. Regelung des Deliktstypus in der Carolina
9. Funktion der gesetzlichen Regelung von Strafen in der Carolina
10. Abweichen von der Suche nach festumrissenen Tatbeständen
11. Arbeitsansatz für die Herausarbeitung des crimen laesae maiestatis 

      B. Allgemeine Dogmengeschichtliche Entwicklung eines crimen laesae maiestatis Seite 136

       I. Vorbetrachtung 

1. Unterschiedliche Ausgestaltung
2. Besonderheiten beim Staatsschutz

      II. Regelungen über den Hochverrat im Römischen Recht

1. Begriffsklärung 
   1.1. Perdue Ilio und maiestas
   1.2. Der Begriff der perduellio
   1.3. Der Begriff der maiestas 
2. Die Deliktsentwicklung im römischen Recht
   2.1. Zwölf-Tafel-Gesctze
   2.2. Einfiihrung des Maiestasbegriffes
   2.3. Lex Julia majestatis
   2.4. Würdigung des Inhalts der lex Julia
   2.5. Die lex Kaiser Theodosius', genannt lex si quis imperatori maledixerit
   2.6. Die Kaisergesetze Arcadius'und Honorius', genannt lex quisquis
          2.6.1. Beurteilung nach äußeren Kriterien
          2.6.2. Inhaltliche Aspekte
          2.6.3. Besonderheiten der Rechtsfolgen
          2.6.4. Sonstige Anordnungen
   2.7. Weitere Bedeutung der lex auch im codex Justinianus
   2.8. Beurteilung der Singularitäten
   2.9. Tatbestandliche Aspekte in den Digesten Justinians
   ​2.10. Zusammenfassung

      III. Rechtsentwicklung im deutschen Rechtskreis auf Grundlage der Rezeption 

1.  Allgemeines 
   1.1. Lex ribuaria und lex baiuvariorum
   1.2. Felonie und Infidelität
   1.3. Bezugnahme auf römischrechtliche Quellen beim Majestätsdelikt
   1.4. Begriff des crimen laesae maiestatis
   1.5. Goldene Bulle von 1356 und Vollrezeption der lex quisquis
          1.5.1. Entstehung und Hintergrün
2. Ausgestaltung in der Bamberger Halsgerichtsordnung von 1507 
   2.1. Artikel 132 BHGO, das „crimen lese maiestatis
   2.2. Weitere Artikel der BHGO
   2.3. Bewertung der Aussagen der BHGO
3. Ausgestaltung in der Constitutio Criminalis Carolina von 1532
   3.1. Verräterei und Aufruhr
   3.2. Fehlende Existenz eines crimen laesae maiestatis als eigenständiger Tatbestand?
   3.3. Hinweise aus Artikel 218 CCC
   3.4. Verhältnis der Regelungen untereinander

C. Die Behandlung des Deliktstypus crimen laesae maiestatis in der Carolina

       I. Redaktioneller Rückgriff auf die Bambergensis?

      II. Treubruch als maßgebliches Element eines Staatsschutzdelikts

1. Inhaltliche Aussagen
   1.1. Verhältnis von Goldener Bulle und Artikel 124 CCC
   1.2. Beeinflussung des deutschen Rechts durch die römische Rechts tradition
   1.3. Treue und Pflichterfüllung als Hintergrund carolinischer Gesetzgebung
   1.4. Erhöhte Bedeutung von Artikel 124 CCC
   1.5. Kritik an dieser Auflassung
   1.6. Treue als zentraler Wert
   1.7. Treubruch als Hochverrat
   1.8. Forschungsergebnisse zur CCC als Vorarbeiten für spätere Gesetzgebung
   1.9. Stellenwert dieser Forschung von einer teilweisen Verankerung des Majestätsdelikts in Artikel 124 CCC
2. Rechtfertigung dieser Ansicht durch die Quellenlage im Prozess?
   2.1. Bedeutung der Treue im Bayerischen Bauernaufstand
   2.2. Aspekt des Treubruchs aus Sicht der Ermittelnden
   2.3. Aspekt des Treubruchs aus der eigenen Sicht der Angeklagten
   2.4. Bedeutung der Treue im engeren juristischen Sinne
   2.5. Subsumtion hochverräterischen Verhaltens unter die Vorschrift des Artikels 124 CCC
   2.6. Unschärfe des Deliktsbereichs

     III. Betrachtung genereller zeitgenössischer Strafrechtsliteratur 

1.  Zu untersuchende Literatur 
2. Tatbestandlicher Oberbegriff des crimen laesae maiestatis
   2.1. Tatbestand eines crimen laesae maiestatis 
   2.2. Tatobjekte des Majestätsverbrechens 
   2.3. Tatbestand derperduellio 
   2.4. Tatbestand der Verräterei
   2.5. Bedeutung der Verräterei im System der Carolina
   2.6. Veränderung der Aussagekraft der Carolina durch die Rezeption 
   2.7. Tatbestand des Aufruhrs 
3. Rechtsfolgen des crimen laesae maiestatis
   3.1. Milderung angedrohter Sanktionen 
4. Prozessuale Besonderheiten des crimen laesae maiestatis
   4.1. Hintergrund prozessualer Abweichungen beim Majestätsdelikt 
5. Zusammenfassende Betrachtung und kritische Wertung 
   5.1. Keine einheitliche Begriffsklärung 
   5.2. Bedeutung des Römischen Rechts
   5.3. Gründe für die Unschärfe des Delikts 
   5.4. Konsequenzen dieser Ausgestaltung für den Täter 
   5.5. Besonderheiten der Rechtsfolge 
   5.6. Zusammenfassende Wertung 

      IV. Widerspiegelung der zeitgenössischen Ansichten im Prozess gegen die Anführer des Bauernaufstandes 1706 

1. Oberbegriff des Majestätsdelikts 
2. Prozessuale Aspekte aus der Ermittlungsvorgabe des Majestätsdelikts
   2.1.   Grundsätzlicher Verfahrensgang
   2.2.   Verhaftung der Verdächtigen 
   2.3.   Ziel und Vorgehensweise der Ermittlungen
   2.4.   Anwendung verschiedener Mittel der Wahrheitsfindung
   2.5.   Konfrontation
   2.6.   Konfrontation im Prozess
   2.7.   Folter
   2.8.   Folter im Prozess
   2.9.   Verkürztes Verfahren und schlechtere Stellung der Verfahrensbeteiligten
   2.10. Ausschluss von Verteidigung und Appellation
   2.11. Generelle Würdigung des Verfahrens
   2.12. Abweichender Vcrfahrenslauf bei Törring und der Beamtenschaft
3. Tatbestandliche Unterscheidungen des Majestätsdclikts 
   3.1. Tatbestand des crimen laesae maiestatis
          3.1.1. Verwirklichung des Tatbestands crimen laesae maiestatis im engeren Sinn anhand der Fälle Jäger,
                    Kühler und Senser
   3.2. Tatbestand der perdue Ilio
          3.2.1. Besonderheiten in den Fällen Kühler und Haid
          3.2.2. Das Rechtsgutachten der Altdorfer Fakultät
          3.2.3. Gegenstand des Gutachtens
          3.2.4. Tatwürdigung
          3.2.5. Erkenntnis zurperduellio anhand der Würdigung des Aufstands
   3.3. Tatbestand des Aufruhrs beziehungsweise der seditio
           3.3.1. Beurteilung einzelner Tatbeiträge nach der Vorschrift über den Aufruhr am Beispiel der abgedankten Offiziere
    3.4. Behandlung von Hauptmann Mayer
   3.5. Beurteilung der übrigen Beteiligten und der Beamtenschaft
   3.6. Zusammenfassende Erkenntnis
4. Sanktionen im Rahmen des Majestätsdclikts
   4.1.   Vorabbeurteilung der ausgesprochenen Rechtsfolgen
   4.2.   Vierteilung der Rädelsführer 
   4.3.   Abweichende Bestrafung für Kühler? 
            4.3.1.   Entwicklung des kirchlichen Freiungsrechts
            4.3.2.   Kirchliches Asylrecht
            4.3.3.   Weltliche Strafgesetzgebung
            4.3.4.   Weltliche Rechtsgrundlagen im Jahre 1706
            4.3.5.   Verfahrensweg
            4.3.6.   Kirchenrechtliche Grundlagen im Jahre 1706
            4.3.7.   Sonderstellung der Majestätsverbrecher
            4.3.8.   Enge Auslegung des crimen laesae maiestastis
            4.3.9.   Gründe fur eine eng gefasste Auslegung des crimen laesae maiestas
            4.3.10. Besonderheit des Schutzes des Regenten
            4.3.11. Beurteilung des Verhaltens Krittlers durch den Freisinger Bischof
            4.3.12. Beurteilung des Verhaltens Kühlers durch die Administration
            4.3.13. Auswirkungen der Flucht auf Kühlers Urteil
            4.3.14. Würdigung
   4.4.   Schwertstrafe für Senser
   4.5.   Anordnung der confiscate bonorum im Falle der Münchner Bürger
   4.6.   Schwertstrafe für Glanze und Aberle
   4.7.   Dauerhafte Inhaftierung Johann Ignaz Haids und Mayers
   4.8.  Ausspruch der Landesverweisung nach Schwören der Urfehde
   4.9.   Bedeutung und Besonderheiten der Landesverweisung
   4.10. Verweisung Graf Törrings in das Salzburger Exil
   4.11. Abweichungen im Prozess wegen Standeszugehörigkeit Törrings
   4.12. Geldstrafen für die Beamtenschaft nach vorangegangener Inhaftierung
5. Gesamtbetrachtung der ausgesprochenen Strafen
   5.1. Gründe für Milde in den ausgesprochenen Sanktionen
   5.2. Aufhebung der Strafen nach Wiederkehr des Kurfürsten

D. Rechtfertigungsansätze für das Verhalten der Beteiligten

1. Charakter des Volksaufstands 1705
2. Positivistische zeitgenössische Würdigung des Verhaltens
3. Zeitgenössischer Ansatz einer Rechtfertigung
4. Außergesetzliche Ansätze
5. Grundzüge der Lehre vom Widerstandsrecht
6. Die Lehre vom Widerstandsrecht seit dem 17. Jahrhundert
7. Vorliegen eines Widerstandsrechts im Bauernaufstand
8. Kaiserliche Verwaltung als Herrschaft der Tyrannis
9. Widerstand nur als ultima ratio
10. Blutige Niederschlagung
11. Fehlende Rechtfertigung des Majestätsverbrechens

 

 

E. Beantwortung der Ausgangsfrage

1. Spätere Verarbeitung des Volksaufstands
2. Ein Urteil über die Anführer?

F. Zusammenfassung der Ergebnisse